Verfasst von: dora | September 5, 2010

Deutschland schafft an.

Es geht einfach nicht mehr. Ich kann mich einfach nicht zurückhalten. Die ganze Zeit wehrte ich mich dagegen über Thilo Sarrazin zu schreiben. Eigentlich tue ich es immer noch. Ich schreibe über die Menschen.

„Gegen Bauchgefühle kommt kein Argument mehr an.“ sagte Naika Foroutan bei Beckmann im Interview. Weil sie damit recht hat werde ich hier keine Statistikschlacht eröffnen und keine Menschen von anderen Menschen wegdefinieren. Ich frage mich ganz einfach: Woher kommt in einem wohlhabenden Staat mit vergleichsweise wenigen und kleinen Problemen so ein massiv menschenfeindliches Gefühl wie Rassismus oder Ausländerfeindlichkeit?
Die allerwenigsten werden bisher schon mit nicht europäisch aussehenden Menschen schlechte Erfahrungen gesammelt haben. Wenn doch, hat man solche Erlebnisse garantiert auch schon mal mit Einheimischen gehabt.

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Woher kommt ein Gefühl, nur weil jemand anders aussieht oder anders denkt, dass er für das persönliche Wohl eine so große Gefahr darstellt, dass man ihn nicht mehr toleriert sondern sogar abschiebt oder anderweitig loswerden will? Feindbilder werden natürlich genug geschaffen. Sei es durch religiöse Minderheiten die Anschläge verüben oder vermeintliche Verschwörungen irgendwelcher Verbindungen. Alle diese Feindbilder haben irgendwo einen wahren Kern aber sind auf die Masse der Menschen immer unhaltbar.

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Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze weg. Ausländer sind ständig arbeitslos. Ausländer sind weniger gebildet als Deutsche. Ausländer sind im Fachkräftemangel gefragt. Ausländer. Überall Ausländer. Das die meisten von „denen“ in unserem Alltag gar nicht mehr auffallen ist dabei völlig egal. Sobald mal wieder am örtlichen Busbahnhof ein Obdachloser verprügelt wurde, im dunklen Park ein Raubüberfall stattfand oder Autos brennen. Ausländer sind da nie weit weg. Weil die kennen das ja gar nicht anders.

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Abgesehen davon dass ich nicht glaube, dass so eine Partei tatsächlich zustande käme: 18% ist jede Menge. Das ist mehr als die Grünen in ihrem derzeitigen Hochflug für sich beanspruchen können.
18% vermutlich aus Unentschlossenen aller Schichten zusammen gesammelt würden eine Partei wählen, von der man bei der Umfrage nicht mehr wusste, als das Sarrazins Thesen zu den Inhalten gehören.
Egal ob links, rechts, oben oder unten. Diese Partei bekommt diese Stimmen, weil in Deutschland schon seit der wilhelminischen Zeit das Nörgeln an der Politik dazugehört und man einfach immer mit der aktuellen Regierung unzufrieden ist. Die bürgerliche Koalition macht zu wenig sichtbares für ihre Bürger. Als Folge müssen die Ausländer dran glauben.
Und ich will das gar nicht mal auf Deutschland begrenzen. In ganz Europa und auch in den USA macht sich die letzten Monate und Jahre wieder ein salonfähiger Rassismus breit.

Österreich wird vom Europarat für Rassismus gerügt, in den Niederlanden wirbt Geert Wilders Bevölkerungsgruppen an, die „an sich nicht das klassische Rechtsaußen-Potential ausmachen: Frauen, Arbeiter, Homosexuelle, Juden und Wertekonservative„. Rassismus ist Alltag in italienischen Stadien. In Frankreich plädieren Konservative dafür, mit dem rechtsextremen Front National zusammenzuarbeiten. In Europa nimmt die politische Einflussnahme rechtsextremer Parteien massiv zu, in Ungarn sind Rechtsradikale zur drittstärksten Partei geworden, in Rumänien etabliert sich der Antisemitismus. In Frankreich versucht Sarkozy, sich durch die Abschiebung von Sinti und Roma als law and order-Politiker und starker Mann zu gerieren, eine Taktik, mit der er langfristig den sozialen Frieden begraben wird. Außerdem will er nichtfranzösischstämmige Straftäter im Zweifelsfall abschieben lassen und wirbt für die Etablierung eines Zweiklassenstrafrechts

(Quelle)

Ich will und kann einfach nicht verstehen, wie man eigene Probleme oder schlicht unbegründete Unsicherheit auf Minderheiten ablegt und mit der Lösung des Ausländerproblems die Lösung aller Probleme herbeizaubern können will. Ob Roma, Juden oder Muslime. Wir wollen doch alle nur durch unser kleines kurzes Leben durchkommen, oder?
Wir hätten eigentlich eine Welt geschaffen, in der viele und bald alle ein Leben überhalb der Armutsgrenze haben und wir alle friedlich nebenher leben könnten.
Warum also? Warum stimmen über drei Viertel der Menschen den Thesen Thilo Sarrazins zu, obwohl bisher nur 40.000 Bücher verkauft wurden? Warum provozieren Menschen mit 5 Jahre alten Statistiken (dessen Zahlen sich in den folgenden Jahren drastisch verbessert hätten) und streuen mit Polemik und Meinungsmache ein Gefühl, das unhaltbar und brandgefährlich zugleich ist?
Fühlt es sich einfach nur geil an, der bessere zu sein?

Verfasst von: dora | August 24, 2010

Blutiger Spaß, oder: Wer das liest ist voller Blut.

Der Bürgerkrieg im Kongo ist der opferreichste Krieg seit dem zweiten Weltkrieg. In den letzten 12 Jahren alleine sind dort über 5,4 Millionen Menschen gewaltsam ums Leben gekommen. Ein Land, dass von Warlords mehr als von der eigenen Regierung beherrscht wird. Der Kongo ist wie viele zentralafrikanische Länder ein rohstoffreiches Land ohne Gleichen. Von Diamanten über Öl bishin zu verschiedensten Metallen. Über „Blutdiamanten“ redet jeder. Was fehlt ist allerdings eine Diskussion über das sprichwörtliche Blut, dass an unseren elektronischen Geräten klebt.

Die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe gibt laut FAZ an, dass knapp die Hälfte des verbrauchten Tantals – ein wichtiger Baustein für Kondensatoren die in quasi jedem technischem Garät heute vorkommen – bis heute aus dem Osten Kongos kommt obwohl zahlreiche Alternativen existieren. In Australien werden Tantalminen geschlossen, weil sie mit den Dumpingpreisen der Rebellen im Kongo natürlich nicht mithalten können. Die günstigen Preise werden von der Wirtschaft angenommen. Egal was damit geschehen ist: Das günstige Tantal ist das bessere und muss für die Hälfte der Elektronik in Autos, Mobiltelefonen und Laptops herhalten.

Durch Ausbeutung und illegale Zölle verdienen Warlords Millionen durch den Rohstoffhandel und der Rest der Welt giert nach mehr. Von dem Geld werden freilich weiter Munition und neue Waffen gekauft. Kaum eine Nachrichtenagentur berichtet noch regelmäßig von diesem Konflikt. Er ist Alltag geworden und kostet monatlich 45.000 Menschen das Leben. Fünfzehn mal so viele Opfer wie bei den Terroranschlägen des 11. September. Jeden einzelnen Monat. In China werden Arbeiter mit Überstunden bis zum Selbstmord konfrontiert. Michael C. Burda sagte neulich dem Tagesspiegel „Heute werden die Arbeiter ausgebeutet wie im Frühkapitalismus, jeder, der ein Apple iPhone besitzt, sollte sich schämen.“, womit er ohne Zweifel recht hat. Und schon bald nach dem Kauf werden die Geräte wieder ausgetauscht, oder wie Oliver Jungen es in der FAZ formuliert:

„Haben wir die gerade noch angebeteten Instrumente der Kommunikationselektronik nach kürzester Zeit wieder satt, landet ein großer Teil von ihnen auf riesigen afrikanischen Müllhalden, wo Kinder den Elektronikschrott nach Kupfer und Aluminium durchsuchen, bevor die Reste verbrannt werden und der giftige Qualm Menschen, Luft und Boden verseucht.“

(Quelle)

Man kann sich der Situation eigentlich kaum entziehen. Die Scham ist nicht begrenzt auf iPhones. Unsere Gesellschaft lebt auf einem Standard, der sich nur durch Ausbeutung in der Basis halten kann. Doch was haben wir an Alternativen? Es gibt nahezu keine Firmen, die sich wirklich für konfliktfreie Materialien entscheiden. Es gibt keine „Fair-Trade-Laptops“. Wir können uns an Organisationen wie dem EnoughProject widmen, die unter anderem für dieses Video im Stile der Mac-vs-PC-Werbungen verantwortlich sind.

Aber letztendlich kommen wir auf diesem Gebiet nicht auf einen grünen Zweig. Die Macht, die einige Menschen mithilfe des Kapitalismus in Ländern erreicht haben, die man leicht ausbeuten kann, ist nicht zu brechen.

Dieser Beitrag ist mit Blut geschrieben. Mit dem Blut vergewaltigter kongolesischer Mädchen. Und jeder andere Buchstabe des ganzen Internets auch. Wir wissen es alle. Und wir schauen zu und ändern nichts.

Quellen und Presseschau:
Tagesspiegel
FAZ
New York Times

Verfasst von: dora | August 18, 2010

Buchkritik oder so: Jared Diamond – Arm und Reich

Dieses Buch ist Teil meines neuen „Bücherregals“
Sieh dich dort doch mal ein wenig um!

Die Schicksale menschlicher Gesellschaften ist der Untertitel des Buches. Die Schicksale nicht nur irgendwelcher Gesellschaften zu irgendwelchen Zeiten, nein die Menschheitsgeschichte auf allen Kontinenten innerhalb der letzten 13000 Jahre. Das ist der Inhalt dieses knapp 600-seitigen Buches. Auch wenn das irrsinnig erscheint, dieses Buch war eines der lehrreichsten und besten Bücher die ich jemals gelesen habe. Nie habe ich in einem Buch so viel aus den verschiedensten Wissenschaften gelernt und nie so viel neues über fremde Kulturen erfahren.

„In seinem bahnbrechenden Buch weist der amerikanische Biologe Jared Diamond nach, daß nicht konstitutionelle Unterschiede der Menschen, sondern die klimatischen und geographischen Besonderheiten der verschiedenen Erdteile die Ursache für die Verteilung von Armut und Reichtum sind. Er widerlegt damit stichhaltig alle Theorien, denen die Frage nach Rasse zugrundeliegt.“
Amazon.de

Für eine ausführlichere Kritik wende ich mich an Ludmila Carone von den Scienceblogs und sage Dankeschön!

Verfasst von: dora | August 17, 2010

Radar, Reich und Regierungen

Hätte ja nicht gedacht, dass ich mal auf diesem Wege wieder das Zitat unter welchem dieser Blog steht benutzen darf. „Gern glauben die Menschen was sie wollen.“ sprach Cäsar angeblich mal.

Das Menschen Unsinn glauben ist ja bekannt. Aber heute Abend sehe ich diese Tatsache so oft, dass es raus muss, daraus ein Artikel wird. Und ich weiß jetzt schon, nach nicht mal fünf Minuten schreiben, dass dies kein schöner Eintrag wird.

Angefangen hat es irgendwann heute Nachmittag, als ich beim durchstöbern diverser Blogs auf den Ort Trokavec in Tschechien gestoßen bin. Dort befindet sich eine Radaranlage als Teil des von den USA geplanten Raketenschutzschildes im Bau. Einige findige Köpfe haben nun nichts besseres zu tun, als ständig alle Radarbilder auf WetterOnline zu überwachen und auf interessante Muster hin zu überprüfen. Am 16.08.2010 um 13:15 (und dann auch noch mal um 13:30) ist dann etwas aufgetaucht, was eindeutig nicht mehr ein vom Hirn konstruiertes Bild ist, sondern künstlich sein muss. Das hier:

Quelle

Zwischen Prag und der tschechischen Grenze (zufälligerweise „bis auf wenige Kilometer genau dort wo auch Trokavec liegt“) ist das Zentrum einiger sehr seltsamer kreisrunder Erscheinungen. Verschwörungstheoretiker schalten natürlich sofort auf Alarm und schreien laut „Der Radar ist an! Krieg!“ (1). Seit das einigermaßen die Runde gemacht hat, scheint die ganze Szene in Aufruhr und Panik zu verfallen. Dabei ist selbst in einem eher komischen Forum inzwischen eine klare Antwort gefunden. Es handelt sich um sogenannte Radarfehlechos und auch WetterOnline hat einem Eifrigen geantwortet „Generell kann es bei der Verarbeitung der Radarechos an den Radarstandorten zu Fehlern kommen. Da das Radar die Umgebung seines Standortes kreisförmig erfasst, haben Fehler daher auch oftmals ein kreis- oder radialförmiges Aussehen.“. Kurz gegoogelt findet man dann auch schnell heraus, dass eine der Radarmessanlagen, von denen vermutlich auch WetterOnline ihre Daten bezieht in Brdy liegt, nur 5 km von Trokavec entfernt und auf obiger Karte definitiv nicht zu unterscheiden.

Wäre alles schön und gut für jeden, der sich nicht so leicht aus der Ruhe bringen lässt, wenn da nicht die Kommentare gewesen wären, die auf Artikel zu dem Thema zu lesen waren.

„Wohne genau in Nürnberg und es regnet hier seit Wochen, beinahe ununterbrochen.
Meine Familie, welche an der Nord-Bayerischen-Grenze wohnt, hat dieses Problem nicht.
Jetzt wo ich die Bilder gesehen habe wundert mich nichts mehr.“

„Aber wenn man bedenkt, das die finsteren Kabalen ja nicht verlieren können, kann es natürlich auch sein, dass sie sich selbst vernichten nur um nicht zu verlieren. Uns natürlich inbegriffen.“

Quelle 1, Quelle 2

Nach diesen epischen Ausflüchten möchte man meinen, der Höhepunkt sei erreicht. Weit gefehlt. Hier eine kleine Konversation:

– E. sagt: Es wahr Null Uhr als ich mich ins Bett legte und so gegen 0,30 fühlte
ich ein unglaublich tiefes Brummen in meinem Kopf gerade als ich keinen Gedanken mehr im Kopf hatte .
Also es wahr nicht hörbar also nicht mit den Ohren , weis nicht wie ich es beschreiben soll , aber es wahr definitiv da .“

– P. sagt: Lol Mind control °!°

– E. sagt: Wie meinen sie das ??? Versucht mich wer anzugreifen ?

Quelle

Ok, ich wusste dass in den weiten des Internets interessante und verrückte Meinungen kursieren. Aber hier sieht man klar, dass vollkommen wirre Ideologien und eigentlich gar nicht so komische Wetterphänomene bei machen Leuten echte Angst auslösen. Ich kann und will diese Blogs nicht verbieten. Aber wenn ich sehe, dass Menschen – einfach zu manipulieren wie wir nun mal sind – durch kompletten Unsinn in Panik versetzt werden kommt’s mir echt hoch. Und dann geht’s auch noch munter weiter.

In den Kommentaren wird (für mich als Unwissender zusammenhanglos) dann noch der „Deutsche Reichsanzeiger“ verlinkt (was ich hier nicht tun werde (2) ), der es anscheinend irgendwie geschafft haben mag, die Verfassung des deutschen Reichs aus Vorkriegszeiten wieder gültig zu machen. Von hier aus kommt man rasch auf die buntesten Naziseiten aller Arten. Im „Reichspräsidium“ wirds dann sogar richtig esoterisch:

„Unsere Motivation und unser Antrieb zu diesen Weltnetzseiten und unserer Handlung kommt aus unserem tiefen BEWUSST SEIN. Wir fragen nicht nach Erfolg, Umsatz, Kosten, Gewinn, Gruppengröße, Minister, Kanzler oder die einzigen Wahren, wir sehen einzig und alleine unser HINGABE im SINN des FREIEN WILLEN.“

Aber alles hat seinen Grund, denn

Seine Majestät der König von Preußen […] schließen einen ewigen Bund zum Schutze des Bundesgebietes […]. Dieser Bund wird den Namen Deutsches Reich führen und wird nachstehende Verfassung haben.“

Und ewige Bünde kann man ja auch nicht so einfach auflösen, richtig? Deshalb existiert alles heute noch und ist besser und toller und überhaupt. Krass.

Aber selbst damit ist es noch nicht zu Ende mit diesem kleinen Ausflug durch die Kuriositäten der Welt. Eigentlich wird es jetzt erst so richtig abgefahren. Orgon! Auch über obige Kommentare verlinkt bin ich auf die Seite Orgonised Germany gestoßen. Man wird dort gleich mit freundlichen Worten begrüßt:

„Falls auch Sie an dem Punkt angelangt sind und offen für neue Erfahrungen sind, wird es sicher sehr interessant für Sie, auf dieser Seite ein wenig zu stöbern.“

Man erfährt auf der Seite dann was Orgon denn eigentlich ist. Es handelt sich also um Lebensenergie, schon lange überall bekannt als Chi, Prana, Äther und alles andere was cool klingt. Orgon gibt es in zwei verschiedenen Formen. Einmal gut und das andermal böse. Positives und Tödliches Orgon kennt der Profi. Erzeugt wird das tödliche Orgon besonders durch alles womit sich keiner auskennt und jedem Angst machen kann. In Worten Mobilfunkmasten, Radaranlagen (Trokavec!) und selbst der Funkwecker (der ja eigentlich nur Empfänger für die sowieso schon überall in der Luft vorhandenen EM-Wellen ist) zu Hause auf dem Nachttisch.  Aber die Seite ist so schlau, dass sie sogar mit Leuten wie mir rechnet und selbstbewusst meint:

„Für viele Leser ist hier wahrscheinlich schon Schluss, da sie diese Sichtweise mit ihrem schulwissenschaftlichen Weltbild in keiner Weise in Einklang bringen können.“

Im folgenden (Und wie ich weitergelesen habe!) erfährt man, dass es zu viele Mobilfunkmasten gibt. Mehr als nötig, da ein Mast „laut einer Münchner Zeitung“ 25000 Gespräche gleichzeitig übertragen könne und mobiles Internet gibt es ja eh noch nicht. Der Fall liegt klar auf der Hand: Die oberen Eliten wollen viel tödliches Orgon erzeugen und Naturkatastrophen herbeibeschwören „mit der klaren Zielsetzung einer Reduzierung der Weltbevölkerung.“ Ach du heilige Kaka. Jetzt geht’s aber los. Aber keine Sorge, auch gegen dieses Kraut ist natürlich was gewachsen:

Quelle (3)

An diesem Punkt (und dann auch noch einen Film über Scientology später) stellt sich mir nur noch eine Frage: Was geht eigentlich in unserem Wahnsinnshirn ab, das wir so einen verdammten Unsinn glauben? Ich habe jetzt eigentlich mit all dem Wissen nur noch zwei Alternativen: Entweder ich begebe mich auf aufklärende Mission durch die Welt und verbreite meine (natürlich als einzig richtige) Meinung oder ich mach mit und Verkaufe morgen Edelsteine gegen Drüsolit (Ihr wisst schon, dieses gefährliche Zeugs aus tieferen Erdschichten, was durch Bergbau in unsere Gesellschaft kam und den Klimawandel eigentlich ausgelöst hat!).

Verdammte Axt diese Welt ist schon irgendwie geil. Und alles wäre schon ziemlich lustig, wenn da nicht irgendwo Leute sich winden würden und nicht einschlafen könnten weil sie meinen, dass übermorgen ein Atomkrieg losgeht, Radarstrahlen ihnen den Kopf zerbröseln und Orgon sowieso an allem schuld ist.

Ich hab jetzt auch keine Ahnung wie ich diesen Artikel beenden soll. Ich versuchs mal mit einem Aufruf: Wenn ihr jemanden kennt, der von Orgon erzählt, sagt ihm Kaiser Wilhelm ist schuld.

(1) Kein Witz. Zitat eines Kommentars:  „Das ist eine Kriegserklärung ach vergass wir sind ja mitten im Krieg !!“ gepostet am 16.08.2010
(2) Ab hier bis zum Ende des Artikels verzichte ich aus ideologischen Gründen auf die Verlinkung.
(3) http://www.orgonised-germany.com“ – Ab hier keine Verantwortung mehr. Wie immer.
Verfasst von: dora | Juni 8, 2010

Einmaliger Kraftakt – Oder doch nicht?

Dieser Artikel verfügt über eine Audioversion:

Nach vielen schlaflosen Stunden hat die Bundesregierung in einem wie Angela Merkel verlauten ließ „einmaligen Kraftakt“ ein Sparpaket geschnürt, was anscheinend als das größte bis dato in der Geschichte zu werten ist. Verkauft wird es gut. Von der gigantischen Zahl „80 Milliarden Euro“ ist die Rede. Manch einer mag noch die Zahl der diesjährigen Neuverschuldung im aktuellen Bundeshaushalt im Kopf haben, die ebenfalls bei grob 80 Milliarden Euro lag. Sofort der Gedanke, mit diesem Sparpaket wäre die Neuverschuldung weg. Aber natürlich ist dem nicht so. Wäre ja auch zu einfach gewesen. Der Betrag ist die Summe aller Einsparungen von 2010 bis 2014. Gut. Besser als nichts, könnte man denken, jedoch ist nicht nur beim Gesamtbetrag geschummelt worden.

Insgesamt muss ich gleich sagen, finde ich es freilich besser, zu sparen um eventuell doch nicht auf alle Ewigkeit in tiefer Schuld zu leben („leben“ ist hier dehnbar. In einer Generation gehen diese Schulden sowieso nicht mehr weg…) als weiterhin viele unnötige Dinge stark zu finanzieren und auf das sinnlose Wachstum der Wirtschaft zu setzen. Jedoch halte ich genau von diesem Sparpaket rein gar nichts. Die Gesamten 80 Mrd. Euro teilen sich Wirtschaft, Soziales und Politik (Verwaltung) jeweils zu etwa einem Drittel. Es gibt viele Sparmaßnahmen bei Subventionen, Gewerbesteuern, Sozialbeiträgen und vielem mehr. Schauen wir uns die Dinge doch mal etwas genauer an:

  • Ab 2012 soll eine Finanztransaktionssteuer jährlich 2 Mrd. Euro neue Einnahmen bringen. Das als Sparmaßnahme zu bezeichnen ist allerdings vollkommen irreführend, da diese Steuer ja nur eingeführt wurde, um Geschehnisse, wie die letzte Finanzkrise zu finanzieren. Also nur ein Puffer für Notfälle. Keine Einnahme, die man wieder Ausgeben kann.
  • Kürzung von Elterngeld für Hartz IV Empfänger. Durchschnittseinkommen eines Hartz IV’lers mit Kind beträgt ab sofort nicht mehr 800€ sondern nur noch 500€ exklusive Miete. Bei denjenigen zu sparen, die sowieso wenig haben, und dadurch noch nich mal viel Ausgaben wettmachen ist sowieso unterste Schublade.
  • Des weiteren ist eine zusätzliche Steuer für energieintensive Unternehmen geplant, die ein wenig grün daherkommt und vom Spiegel schon als neue „Ökosteuer“ bezeichnet wird. Was die Sache wieder ad absurdum führt, ist die Ausnahme, die mit der Einführung gleich mit auf den Weg gebracht wird: „Kann eine Firma nachweisen, dass sie im internationalen Wettbewerb steht, soll für sie auch künftig eine Ausnahme gelten.“ Da so gut wie jedes Energieintensives Unternehmen (zumeist Metallverhüttung und Großindustrie) heutzutage schon internationale Kontakte haben muss, ist diese Steuer wirkungslos zum sparen und trifft erneut nur die kleinen Firmen.
  • Ein Posten will 2 Milliarden Euro aus der Reformierung der Bundeswehr erhalten. Hierzu wurde sich mit Guttenberg beraten. Es wird erwartet die Truppenstärke der Bundeswehr um 40 000 Mann auf 210 000 zu senken. Noch dazu steht die Wehrpflicht weiter auf der Kippe. Allerdings ist für von und zu Guttenberg im Moment noch völlig unklar wie das alles Funktionieren kann, und es wird noch daran gearbeitet. Die Wehrpflicht wird frühestens 2013 aufgelöst. Umstrukturierungen in der Bundeswehr erfolgen nicht früher. Einsparungen sind sicher möglich. Woher allerdings 2 Mrd. € kommen sollen ist neben Guttenberg auch mir schleierhaft.
  • Dann gibt es noch eine neue Luftverkehrssteuer und eine Brennelementsteuer für Kernkraftwerksbetreiber. Beides bringt dem Bund Geld, kann aber meines Erachtens nicht dem Sektor „Wirtschaft zugeordnet werden, weil sich beides sicherlich schnell über Flug- und Strompreise auf den Verbraucher niederschlägt. Hier noch wie Westerwelle von „neuer Gerechtigkeit“ zu sprechen ist Realsatire par excellence.
  • Der letzte (nicht der letzte, aber der meine Liste beendende) Punkt ist dann noch die schwammige Einsparung „Globale Minderausgabe“, die über den gesamten Zeitraum von 2010 bis 2014 läuft und stolze 5,6 Milliarden Euro dieses Gesamtpakets ausmacht. Es scheint nicht weiter bestimmt, was diesen Wert ergibt. Nach dem Motto „Mal sehen, was wir die nächsten Jahre noch finden.“

Unglaublich aber wahr. Man verkauft uns jetzt also dieses nutzlose zusammengeschusterte Sparpaket als „einmaligen Kraftakt“ und „das größte Sparpaket in der Geschichte der Bundesrepublik“. Euphemismen für das Volk in einer schweren Zeit. Anscheinend sollen wir jetzt schon froh sein, wenn diese streitsüchtige Koalition überhaupt noch etwas zusammen fertigbringt.

Da ich jetzt aber nicht motzen will, hier noch ein paar Vorschläge die mir sinnvoll erscheinen:

  • Keine Symptombehandlungen mehr! Strukturelle Veränderungen müssen her. Der demographische und wachstumsbedingte Wandel verlangt ein anderes System, als das, welches wir haben. Die Ausgabenstrukturen des Bundes müssen dahingehend stark verbessert werden!
  • Abschaffung der Zahlung von Kirchengehältern aus der Tasche des Bundes. Fast eine halbe Milliarde Euro wurden allein im Jahr 2009 an katholische Geistliche als Gehalt gezahlt, und das völlig unabhängig und unberührt von der Kirchensteuer. Zum Wohle des Volks, könnte man das drastisch kürzen. Wenn es nach mir ginge vollkommen entfernen.
  • Erneuerung des Sozialstaats. Das Rentensystem, die Finanzierung der Pflege und Kranken- sowie Arbeitslosenversicherung sind marode und in der Zukunft unhaltbar. Modelle wie das bedingungslose Grundeinkommen schaffen da deutliche Abhilfe. Die Umstellung ist freilich nur langfristig möglich, aber immerhin sollte das Denkverbot aufgehoben werden.
  • Keine Wirtschaftshörigkeit mehr bei der Steuerpolitik. Die sinnlose und nachweislich wirkungslose Steuersenkung für Hotels kostet Millionen und existiert nach wie vor. Keine Ausnahmen für Großindustrie bei jeglichen Steuern.
  • Höhere Besteuerung bei hohem Einkommen. Das was von der FDP seit Jahren versprochen wird, endet seit genauso langer Zeit stets in einem Fiasko. Wenn die Steuer „gerechter“ wird, dann nur für den gleicheren Teil unserer Gleichen Gesellschaft.

Hätte ich jetzt was anständiges studiert, wie VWL oder BWL könnte ich wohl noch viel mehr dazu beitragen. Dass das, was die Bundesregierung da fabriziert hat alles sein soll, kann und will ich einfach nicht glauben. Es ist ein einziger Witz, der den normalen Bürger weiterhin Geld kostet und die ärmsten der Armen am stärksten fordert und die Wirtschaft nahezu unangetastet lässt. Und das alles wird in eine Schachtel gepackt, mit einer Schleife verziert und einem netten Gruß darauf.

Sieht doch nett aus. Was meint ihr?

Quellen und Presseschau:
Spiegel 1
Spiegel 2
Tagesschau 1
Tagesschau 2
Tagesschau 3
Tagesspiegel 1
Tagesspiegel 2

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