Verfasst von: dora | Dezember 2, 2009

Der Turmbau zu Basel.

Die Schweiz ist das einzige große Land in Europa, dass Demokratie direkt ausführt. Im Grunde war und bin ich ja der Ansicht, dass ein Wahlsystem umso besser funktioniert, je offener es ist. Wenn Menschen ausgeschlossen werden, und Entscheidungen geheim gehalten werden, geht eigentlich zwangsläufig etwas schief.
Wie auch schon in früheren Artikeln gehe ich ebenso davon aus, dass die Zukunft der Politik sich gravierend verändern wird. Durch Vernetzungen in allen Lebenslagen ist Demokratie als wirkliche „Herrschaft des Volkes“ und nicht derer Volksvertreter wesentlich durchsichtiger und einfacher zu gestalten.

Jedoch was sich nun in der Schweiz abgespielt hat über die letzten Monate, lässt dann doch wieder etwas am menschlichen Verstand zweifeln. Der Unterschied zur indirekten Demokratie ist eben, dass es keines Parlamentes bedarf, um ein neues Gesetz zu etablieren. Es braucht genau wie hierzulande einen Antrag und dann ein Votum. Nur ist beides vom einem ausreichend großen Teil der Schweizer selbst passiert.

Zuerst gab es eine Volksinitiative gegen den Bau von Minaretten in der gesamten Schweiz. Diese fand so großen Zuspruch, so dass es nach langer Bürokratiearbeit tatsächlich zur Abstimmung für oder gegen Minarette kam.
Diese Wahl fand nun letztes Wochenende statt und eine überwältigende Mehrheit der Helvetier hat dafür entschieden, den Satz „Der Bau von Minaretten ist verboten.“ in die Verfassung aufzunehmen.

Dass man mit relativ einfachen Mitteln eine große Masse Menschen zu einfachen Zielen mit klaren Feindbildern aufstacheln kann, kennt man aus der Geschichte zur genüge.
Gerne meint man immer, dass so etwas in Europa so schnell nicht wieder komme. Man habe ja gelernt.
Ich denke, nichts davon ist wahr. Ohne bereits einen kleinen schnurrbärtigen Postkartenmaler über die schweizer Grenze nach Berlin laufen zu sehen, habe ich nun auf jeden Fall ein anderes Bild von der Schweiz.
Dieses Land ist nicht nur ein Hochland, dass sich immer aus allem heraushält und unser Geld verwaltet.
In der Schweiz leben Menschen wie überall auf der Welt auch. Und auch in der Schweiz gibt es genug Probleme die gerne mal auf Ausländer geschoben werden.
Ich finde das dort wie hier als inakzeptabel. Der Unterschied ist, dass hier ein Kontrollgremium zwischen Volk und Verfassung sitzt. Meistens als Blockade empfunden, ignoriert der Bundestag Petitionen und auch sinnvolle Argumente die von innen kommen. Das hat den Vorteil, dass ’schlechtes‘ Gedankengut gestoppt wird.
Wir befinden uns in einem politischen Gebiet, in dem man nur noch sehr subjektiv von „Gut“ und „Böse“ sprechen kann.
Meine Haltung ist aber nun mal, dass Einschränkung der Grundrechte für einen Teil der Bevölkerung negativ für alle Beteiligten ist, und dass die Wahrung dergleichen eine ausgeglichenere Gesellschaft schaffen kann.

Was die Schweiz da veranstaltet hat ist eine große Leistung für die Leute, die die Initiative gegründet haben, aber eine gigantische Niederlage für das System „Direkte Demokratie“.
Lässt man das Volk entscheiden, kommt die Todesstrafe zurück, und Minderheiten werden unterdrückt, damit sie auch ja keine Arbeitsplätze mehr wegnehmen können. Dieser Meinung war ich schon vorher, doch nun hat sie sich gefestigt und bestätigt.

Der Mensch ist unmündig in der Masse über sich selbst zu entscheiden.
Traurig aber wahr.

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Responses

  1. genau! Da ist sie wieder die braune Keule – mit der kann man heutzutage nicht nur gegen Nazis vorgehen – sondern alle mit einer anderen Meinung – richtig so! Demokrat!

    Guck dir diese beiden Texte zu dem Thema an – die sitzen!

    Scheiß Schweizer! Zuerst Steueroase – nun Nazi-Paradies!

    http://freidemzen.wordpress.com/2009/11/29/scheis-

    schweizer-zuerst-steueroase-%E2%80%93-nun-nazi-paradies/

    Durch diese hohle Gasse muss der Rechtspopulist kommen

    http://freidemzen.wordpress.com/2009/11/29/durch-diese-hohle-gasse/


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